Nutzungsbedingungen PaperChill App (EULA)

Nutzungsbedingungen (End User License Agreement, EULA)

Durch das Anklicken der Schaltfläche "Einverstanden" und/oder das Herunterladen, Installieren oder Nutzen der App „Paperchill“ (nachfolgend: „App“) kommt zwischen Dir (nachfolgend: "Lizenznehmer") und uns, der Knowlix GmbH, Bahnhofstraße 17, 82327 Tutzing, E-Mail: info@paperchill.com (nachfolgend: "Lizenzgeber"), ein Vertrag über die Nutzung der App zu den nachfolgenden Bedingungen („Vertrag“) zustande.

Die App ist eine Anwendung, die Deine freigegebenen lokalen Dateien, Bilder und E-Mails (nachfolgend: Dokumente) organisiert, egal wie Du sie digitalisiert hast. So hast Du alle Informationen übersichtlich in nur einer App, mit einer Volltext-Suche. Dabei erstellt PaperChill Kopien Deiner Dokumente und speichert sie auf Deinem Gerät oder in Deiner iCloud, wenn Du die iCloud aktiviert hast und dort genügend Speicherplatz existiert. Die App versucht Dokumente automatisch zu kategorisieren (Taggen). Die Kategorisierung basiert auf statistischen Verfahren und kann daher fehlerhaft sein. Die Kategorisierung kann manuell korrigiert werden. Dabei existiert Dein Paperchill dauerhaft nur lokal auf Deinem Endgerät. Der intelligente Assistant versucht dem Nutzer möglichst gut bei allen möglichen bürokratischen Vorgängen Hilfestellung zu bieten. Dabei können jederzeit Fehler passieren. Fehler können zum Beispiel entstehen durch eine inkorrekte Klassifizierung von Dokumenten, der fehlerhaften Erkennung des Dokumentendatums, des fehlerhaften Auslesens von Daten aus einem Dokument oder dem fehlerhaften Zusammenstellen von Dokumentendaten. Die App hilft zum Beispiel bei der Zusammenstellung von Dokumenten, die man für seine Steuererklärung benötigt, handelt aber nicht als Steuerberater oder erstellt eine korrekte Steuererklärung. Der PaperChill Assistant ist auch kein Finanzberater, Hausverwalter oder sonstiger Fachmann. Für die Richtigkeit aller Angaben ist der Nutzer selbst verantwortlich.

Du kannst die App jederzeit löschen, wenn Du das willst. In der iCloud gespeicherte Dokumente bleiben dabei erhalten, sonstige PaperChill-Dokumente werden mit der Löschung der App ebenfalls gelöscht. Eine detaillierte Funktionsbeschreibung der App findest Du unter www.Paperchill.com/.

1. Bereitstellung, technische Systemvoraussetzungen

1.1 Der Lizenzgeber stellt dem Lizenznehmer die App in der jeweils aktuellsten Version in dem Apple App-Store zur Verfügung. Verzögerungen bei der Bereitstellung der Software durch den App-Store liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs des Lizenzgebers und begründen daher weder Ansprüche des Lizenznehmers gegen den Lizenzgeber noch ein Recht des Lizenznehmers zur Vertragsbeendigung.

1.2 Der Lizenzgeber ist berechtigt, die App an die aktuelle technische Entwicklung, insbesondere im Hinblick auf neue Funktionen und zur Schließung von Sicherheitslücken, aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse des Lizenzgebers anzupassen und in diesem Rahmen die technischen Eigenschaften und Funktionalitäten der App zu verändern und Updates sowie Upgrades der App vorzunehmen.

1.3 Die Mindestsystemvoraussetzungen für den Betrieb der App sind unter https://www.paperchill.com/minimum-requirements abrufbar. Der Lizenznehmer ist selbst dafür verantwortlich, die Eignung des von ihm zur Installation der App vorgesehenen Endgeräts im Hinblick auf die vorgenannten technischen Voraussetzungen zu prüfen und sicherzustellen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Anzahl der Dokumente die realistisch auf Ihrem Gerät verarbeitet und verwaltet werden können mit der Leistung Ihrer Geräte variiert. Neueste Macs mit SSD können derzeit bis ca. 10.000 Dokumente verwalten. Andere Geräte entsprechend weniger.

2. Nutzungsrechte

2.1 Alle Rechte an der App stehen – mit Ausnahme der durch diese Nutzungsbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte - ausschließlich dem Lizenzgeber und seinen jeweiligen Lizenzgebern zu. Die App sowie die Rechte hieran werden durch das Urheberrecht sowie internationale Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt.

2.2 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare, für die Laufzeit des Vertrages zeitlich beschränkte und zum Teil entgeltliche Recht ein, die App im Rahmen ihrer jeweiligen Verfügbarkeit und in dem von dem Lizenzgeber jeweils zur Verfügung gestellten Umfang auf einem in seinem Eigentum stehenden oder rechtmäßig seiner Verfügungsbefugnis unterstehenden von der App unterstützten Apple-Endgerät, d.h. beispielsweise iPhone, iPad oder Mac, zu installieren und ausschließlich gemäß diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen.

2.3 Der Lizenznehmer erhält das Recht, die überlassene App zu vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der App durch ihn notwendig ist (z.B. das Herunterladen, die Installation der App auf das Endgerät, das Laden der App). Der Lizenzgeber kann eine Kopie der App zu Sicherungszwecken erstellen, sofern das Endgerät, auf welchem die Sicherungskopie gespeichert wird, im Eigentum oder in der ausschließlichen Verfügungsbefugnis des Lizenznehmers steht. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Sicherungskopie und die App durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.

2.4 Der Lizenznehmer darf Bearbeitungen der App, insbesondere Änderungen und Erweiterungen, nur durchführen, soweit dies durch zwingende Gesetze ausdrücklich erlaubt oder vertraglich mit dem Lizenzgeber im Vorfeld vereinbart ist. Zu einer Rückentwicklung der Software (reengineering) oder zur Nutzung zu einem nicht zu der vertragsgegenständlichen Nutzung der App bezwecktem Nutzen ist der Lizenznehmer nicht berechtigt. Die zwingenden Bestimmungen der §§ 69d, 69e UrhG bleiben hiervon jedoch unberührt. Urhebervermerke, Seriennummern, Versionsnummern, Markenzeichen oder sonstige Identifikationsmerkmale der App dürfen vom Lizenznehmer in keinem Fall geändert oder entfernt werden. Gleiches gilt für die Unterdrückung der Bildschirmanzeige entsprechender Merkmale.

2.5 Die vorstehenden Bedingungen gelten auch für alle Updates/Upgrades und Programmergänzungen für die App, die Ihnen von dem Lizenzgeber bereitgestellt werden, soweit diese nicht Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung sind. In diesem Fall sind ausschließlich die Bestimmungen der für das jeweilige Update/Upgrade bzw. die Programmergänzung maßgeblich.

2.6 Zur Gewährleistung der Funktionalität der App und der Unversehrtheit der vom Lizenznehmer freigegebenen lokalen Dateien wird der Lizenzgeber von diesen Dateien auf dem Endgerät des Lizenznehmers eine Vervielfältigung erstellen und nur auf dieser Vervielfältigung die zum Organisieren der Dateien erforderlichen Informationen ablegen. Um die Funktionalitäten der App laufend weiter zu verbessern, wird der Lizenzgeber aus diesen Informationen in einem mathematischen Vorgang zufällige Gradienten generieren und zum maschinellen Lernen nutzen. Dabei werden weder personenbezogene Daten des Lizenznehmers verarbeitet noch die vom Lizenznehmer freigegebenen lokalen Dateien in ihrer wahrnehmbaren Form verwendet. Sofern der Lizenznehmer auch den sog. „Assistent“ mit den erweiterten Funktionalitäten nutzt, kann der Verlauf von Suchanfragen, die Antworten des Modells und zur Lösung komplexer Aufgaben des Nutzers in der Cloud verarbeitete Dokumente, die der Lizenznehmer freigegeben hat, zur Verbesserung eines KI-Modells und zur Priorisierung neuer Funktionen verwendet werden. Zu diesem Zweck und in diesem Umfang räumt der Lizenznehmer die hierfür erforderlichen, räumlich unbeschränkten weiterübertragbaren Nutzungsrechte, bis zur Löschung der jeweiligen Dokumente (Recht auf Löschung) durch den Lizenznehmer, ein.

Werden Dokumente, die der Lizenznehmer freigegeben hat, oder Suchverläufe durch den Lizenzgeber anonymisiert und irreversibel von der Identität des Lizenznehmers getrennt, so räumt der Lizenznehmer dem Lizenzgeber an diesen, vom Lizenznehmer freigegebenen, Dokumenten das Nutzungsrecht zudem zeitlich unbeschränkt ein. Das Nutzungsrecht erlischt an den anonymisierten Dokumenten nicht durch Löschung des jeweiligen Ausgangsdokuments.

Die Rechte an der App bleiben hiervon unberührt.

2.7 Alle übrigen Rechte sind dem Lizenzgeber vorbehalten.

3. Vergütung

Die Installation der App ist kostenlos. Das Kündigungsrecht nach Ziffer 8 bleibt unberührt.

Zusätzliche Funktionalitäten können ggf. gegen Aufpreis hinzugebucht werden. Hierzu zählt beispielsweise die automatische Erfassung von Dokumenten aus E-Mails und der Photo-Bibliothek des Nutzers. Bei der Benutzung des PaperChill-Backends entstehen Knowlix GmbH erhbeliche Kosten. Daher gibt es Nutzungsbegrenzungen, ab deren Überschreitung die Nutzungs des Backends für einzelne Nutzer gedrosselt oder gesperrt werden kann. Die Quotas sind für die kostenlose Version: 20 Seiten pro Monat und 40 allgemeine Chatfragen. Für Nutzer der Bezahlversion „Privatsekretär“ im monatlichen Abo 400 Seiten pro Monat und 200 allgemeine Chatanfragen. Für Nutzer der Bezahlversion „Privatsekretär“ im jährlichen Abo 4800 Seiten pro Jahr und 2400 allgemeine Chatanfragen. Die geduldete Überschreitung der Quotas durch die Knowlix GmbH in einem oder mehreren Zeiträumen ist nicht auf zukünftige Zeiträume übertragbar.

4. Datenschutz

Der Lizenzgeber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Lizenznehmers nach Maßgabe und in Übereinstimmung mit den Datenschutzinformationen, die unter https://www.Paperchill.com/datenschutz bereitstehen.

5. Gewährleistung, Haftung

Eventuelle Gewährleistungsansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln der App können sich ausschließlich im Verhältnis zwischen dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer ergeben und bestimmen sich nach den folgenden Bedingungen.

5.1 Bei kostenloser Bereitstellung der App:

Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Lizenzgeber, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur soweit der Lizenzgeber den jeweiligen Sach- oder Rechtsmangel arglistig verschwiegen hat. Im Übrigen haften der Lizenzgeber, dessen gesetzliche Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen aufgrund der kostenlosen Bereitstellung der App nur im Falle eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Fehlverhaltens auf den Ersatz eines etwaig entstandenen Schadens. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

5.2 Bei kostenpflichtiger Bereitstellung der App:

5.2.1 Der Lizenzgeber gewährleistet, dass die App zum Zeitpunkt ihrer Bereitstellung dem objektiv und subjektiv vertragsgemäßen Zustand entspricht und ihrer Nutzung durch den Lizenznehmer im vertraglich vereinbarten Umfang im Land des Ersterwerbs der App keine Rechte Dritter entgegenstehen. Nach Ablauf eines Jahres ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung der App gilt dies nur, wenn der Lizenznehmer nachweist, dass sich die App im Zeitpunkt der Bereitstellung nicht in vertragsgemäßem Zustand befunden hat.

5.2.2 Der Lizenzgeber informiert auf seinem Webauftritt, erreichbar unter www.Paperchill.com/, über Aktualisierungen der App und stellt diese in dem Apple App-Store zum Abruf bereit. Dem Lizenznehmer steht es frei, die jeweilige Aktualisierung herunterzuladen und zu installieren. Installiert der Lizenznehmer die durch den Lizenzgeber bereitgestellten Aktualisierungen nicht, haftet der Lizenzgeber nicht für Abweichungen vom vertragsgemäßen Zustand der App, die auf das Fehlen der entsprechenden Aktualisierung zurückzuführen ist.

5.2.3 Sollte dem Lizenznehmer ein Anspruch auf Rückerstattung des Nutzungsentgelts für die App zustehen, ist dieser gegenüber dem Betreiber des Apple App Stores geltend zu machen. Weitergehende Ansprüche des Lizenznehmers gegen den jeweiligen Betreiber des App Stores, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen Mängeln, bestehen nicht.

5.2.4 Der Lizenzgeber haftet vorbehaltlich der Regelung unter Ziff. 5.2.5, auch für seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, unbeschränkt nur bei (i) Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, (ii) der Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, (iii) im Umfang einer von ihm übernommenen Garantie sowie (iv) nach dem Produkthaftungsgesetz.

5.2.5 Die Haftung des Lizenzgebers für leicht fahrlässig verletzte Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind und auf deren Erreichung der Lizenznehmer regelmäßig vertraut und vertrauen darf ist in der Höhe auf den Schaden beschränkt, der nach Art des Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Im Übrigen haftet der Lizenzgeber mit Ausnahme der unter Ziff. 5.2.4 genannten Fälle nicht.

6. Dienste von Drittanbietern (z.B. Anthropic PBC, Google Mail, Microsoft Exchange, etc.)

6.1 Mit der App kann der Lizenznehmer eine Verbindung zu verschiedenen Datenquellen Dritter herstellen, über die dieser Zugriff auf Websites, Apps oder andere Produkte oder Dienste von Drittanbietern („Dienste von Drittanbietern“) hat (vgl. auch Ziff. 8 und 9). Der Lizenzgeber hat keinerlei Kontrolle über die Dienste von Drittanbietern, und demzufolge ist der Lizenzgeber nicht für die Handlungen dieser Dienste von Drittanbietern verantwortlich und übernimmt keinerlei Haftung im Zusammenhang mit diesen Diensten von Drittanbietern. Die Verträge mit jeglichen solchen Drittanbietern von Datenquellen bestehen ausschließlich zwischen dem Lizenznehmer und dem jeweiligen Datenquellen-Drittanbieter und können weiteren Nutzungsgeschäftsbedingungen oder Verträgen unterliegen, die für solche Quellen von Drittanbietern gelten. Der Lizenznehmer erklärt, dass er die alleinige Verantwortung für Daten aus diesen Datenquellen von Drittanbietern trägt und zu deren Import befugt bist. Es findet keine Überwachung, Kontrolle oder Haftungsübernahme durch den Lizenzgeber im Zusammenhang mit Daten, die der Lizenznehmer aus Datenquellen von Drittanbietern importiert, statt, und der Lizenzgeber ist nicht für deren Qualität, Richtigkeit, Beschaffenheit und/oder Verwaltung verantwortlich. Der Lizenznehmer stimmst zu, dass er allein für alle Inhalte verantwortlich bist, die er auf der Grundlage der Daten erstellt, übermittelt, weitergibt oder anzeigt, die dieser unter Verwendung der App importiert.

6.2 Bei der Nutzung der Dienste von Drittanbietern gelten im Verhältnis zum Lizenznehmer die jeweiligen Nutzungsbedingungen des Drittanbieters, insbesondere

Large Language Model Anthropic von Anthropic, PBC: https://www.anthropic.com/legal/commercial-terms; https://www.anthropic.com/legal/consumer-terms;
OAuth 2.0 zum Zugriff auf Google APIs: https://developers.google.com/terms;
Microsoft Exchange API OAuth: https://learn.microsoft.com/en-us/legal/microsoft-apis/terms-of-use.

7. Widerrufsbelehrung

Ist der Lizenznehmer ein Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß den nachstehenden Voraussetzungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Der Lizenznehmer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Lizenznehmer dem Lizenzgeber, der Knowlix GmbH, Bahnhofstraße 17, 82327 Tutzing, E-Mail: info@paperchill.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Lizenznehmer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Lizenznehmer den Vertrag widerruft, wird der Lizenzgeberalle etwaig getätigtenZahlungen, , einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurdet), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei dem Lizenzgeber eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Lizenznehmerwurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hinweis

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Lizenzgebermit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Lizenznehmer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Lizenzgeber mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und die Kenntnis davon bestätigt wurde, dass der Lizenznehmer durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn der Vertrag widerrufen werden soll, dann kann der Lizenznehmer dieses Formular ausfüllen und zurücksenden.)

An die

Knowlix GmbH,

Bahnhofstraße 17

82327 Tutzing

E-Mail: info@paperchill.com

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

—————————————

(*) Unzutreffendes streichen.

8. Besondere Bestimmungen im Verhältnis zu Apple, Inc. („Apple“)

Zur Umsetzung der von Apple vorausgesetzten Minimum Terms of Developer’s End-User License Agreement gelten zudem folgende Regelungen:

8.1 Diese Nutzungsbedingungen werden zwischen dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer vereinbart und nicht mit Apple als Betreiber des App-Stores. Apple ist auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen nicht zur Erbringung von Supportleistungen, Beseitigung von Sach- und Rechtsmängeln oder sonstigen Serviceleistungen für die App verpflichtet.

8.2 Soweit die App von dem durch Apple betriebenen App-Store heruntergeladen wurde, wird aus dem mit dem Lizenzgeber auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen geschlossene Vertrag auch der Betreiber des App-Stores begünstigt, der berechtigt ist, Ansprüche aus diesem Vertrag gegenüber dem Lizenznehmer geltend zu machen (echter Vertrag zu Gunsten Dritter).

8.3 Der Lizenznehmer verpflichtet sich – vorbehaltlich entgegenstehender Regelungen des nationalen Rechts bzw. des EU-Rechts - die App nicht zu nutzen, wenn er in einem Land wohnhaft ist, welches einem Embargo der U.S. Regierung unterliegt oder das von der U.S. Regierung als den „Terrorismus förderndes“ Land eingestuft wurde oder welches in einer Liste der U.S. Regierung mit Exportverboten oder -beschränkungen geführt wird, oder wenn er selbst auf einer Liste von Personen aufgeführt ist, mit denen Geschäfte eingeschränkt oder verboten sind, soweit hierfür nicht die Genehmigung der zuständigen Behörde vorab vorliegt. Gleiches gilt für etwaige Exportbeschränkungen der Bundesrepublik Deutschland und der EU.

8.4 Sämtliche Fragen, Beschwerden oder Ansprüche des Lizenznehmers aufgrund der App und deren Nutzung sind an den Lizenzgeber unter den in der Präambel zu diesen Bedingungen genannten Kontaktdaten zu richten. Für die Prüfung und Bearbeitung ist nicht Apple, sondern ausschließlich der Lizenzgeber verantwortlich.

Sollten Produkthaftungsansprüche oder Ansprüche aufgrund eines Verstoßes gegen geltende gesetzliche (insbesondere verbraucherschutz- oder datenschutzrechtliche) oder behördliche Anforderungen durch die App gegen Apple geltend gemacht werden, wird der Lizenzgeber Apple von etwaigen bestehenden Ansprüchen freistellen.

Sollten Ansprüche aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter durch die App gegen Apple geltend gemacht werden, übernimmt der Lizenzgeber die Prüfung und – abhängig von den Umständen des Einzelfalls - die Erfüllung, Abwehr oder einvernehmliche Beilegung eines solchen Anspruchs.

8.5 Der Lizenznehmer verpflichtet sich, bei der Nutzung der App ergänzend etwaige geltende Vertragsbedingungen Dritter einzuhalten, soweit er auf diese hingewiesen wurde und von deren Inhalt in zumutbarer Weise Kenntnis nehmen konnte.

9. Besondere Bestimmungen im Verhältnis zu Anthropic PBC („Anthropic“)

Wenn sich der Lizenznehmer entscheidet, bei der Nutzung der App die zusätzlichen Funktionen des Large Language Models Anthropic zu nutzen (Opt-in), gelten zudem die folgenden Regelungen:

8.1 Hinsichtlich der Nutzung des Large Language Models Anthropic ist die unter https://www.anthropic.com/legal/aup abrufbare Acceptable Use Policy (AUP) zu beachten, insbesondere die Universal Usage Standards und die High-Risk Use Case Requirements, beispielsweise für die Bereiche des Rechtswesens, der Gesundheit, des Finanzwesens und des Versicherungswesens.

8.2 Der Lizenzgeber weist den Lizenznehmer zudem darauf hin, dass sich nicht auf Tatsachenbehauptungen in Outputs verlassen werden sollte, ohne deren Richtigkeit unabhängig zu überprüfen, da sie falsch, unvollständig oder irreführend sein können oder nicht den aktuellen Ereignissen oder Informationen entsprechen.

8.3 Der Lizenznehmer darf nicht und darf auch nicht versuchen, (a) auf die Dienste von Anthropic zuzugreifen, um eine konkurrierende Dienstleistung zu entwickeln; (b) die Dienste zurückzuentwickeln oder zu duplizieren; oder (c) den Versuch eines Dritten unterstützen, eines der in diesem Satz eingeschränkten Verhaltensweisen zu begehen.

8.4 Im Übrigen gelten die Vorgaben nach Ziffer 6.

10. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er ist jederzeitig von jeder der Parteien kündbar. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Schlussbestimmungen

Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Handelt es sich bei dem Lizenznehmer um einen Verbraucher und hat dieser seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland, so bleiben die zwingenden Bestimmungen des Rechts dieses Staates, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, unberührt.

Soweit es sich bei dem Lizenznehmer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Recht, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder einen Unternehmer (§ 14 BGB) mit Sitz außerhalb Deutschlands handelt oder wenn ein Lizenznehmer seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss an einen Ort außerhalb von Deutschland verlegt, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die durch oder in Verbindung mit diesem Vertrag entstehen, München, Deutschland.

Lizenzvermerke:

Die App enthält zudem Bestandteile, die den folgenden Lizenzvereinbarungen Dritter unterliegen:

All rights reserved.Redistribution and use in source and binary forms, with or without modification, are permitted provided that the following conditions are met:
1. Redistributions of source code must retain the above copyright notice, this list of conditions and the following disclaimer.
2. Redistributions in binary form must reproduce the above copyright notice, this list of conditions and the following disclaimer in the documentation and/or other materials provided with the distribution.
3. Neither the name of the libEtPan! project nor the names of its contributors may be used to endorse or promote products derived from this software without specific prior written permission.THIS SOFTWARE IS PROVIDED BY THE AUTHORS AND CONTRIBUTORS ``AS IS’' AND ANY EXPRESS OR IMPLIED WARRANTIES, INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, THE IMPLIED WARRANTIES OF MERCHANTABILITY AND FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE ARE DISCLAIMED. IN NO EVENT SHALL THE AUTHORS OR CONTRIBUTORS BE LIABLE FOR ANY DIRECT, INDIRECT, INCIDENTAL, SPECIAL, EXEMPLARY, OR CONSEQUENTIAL DAMAGES (INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, PROCUREMENT OF SUBSTITUTE GOODS OR SERVICES; LOSS OF USE, DATA, OR PROFITS; OR BUSINESS INTERRUPTION) HOWEVER CAUSED AND ON ANY THEORY OF LIABILITY, WHETHER IN CONTRACT, STRICT LIABILITY, OR TORT (INCLUDING NEGLIGENCE OR OTHERWISE) ARISING IN ANY WAY OUT OF THE USE OF THIS SOFTWARE, EVEN IF ADVISED OF THE POSSIBILITY OF SUCH DAMAGE.

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August 2024

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